Die Festsetzung im Bebauungsplan: Das bittere Ende vom Wunsch nach einem Traumhaus?

Hat man sich entschieden, selber ein Haus zu bauen, gestaltet sich die Grundstückssuche oft als größtes Problem. Lage und Zuschnitt des Grundstückes sollten den Vorstellungen des Käufers möglich nahe kommen und auch eine Finanzierung sollte möglich sein.

Da ist die Enttäuschung groß, wenn endlich ein Grundstück gefunden wurde, das diesen Anforderungen entspricht und man dann feststellen muss, dass das Grundstück aufgrund der Vorgaben in einem Bebauungsplan nicht so bebaubar ist, wie man es sich vorgestellt hat. Denn in einem Bebauungsplan können nicht nur Beschränkungen auf die Art der Nutzung des Grundstückes (z.B. Gewerbenutzung, Wohnnutzung etc.), sondern auch Beschränkungen auf das Maß der Nutzung des Grundstückes (z.B. Größe der Grundfläche und Lage der baulichen Anlage, Geschossflächenzahl etc.) getroffen werden. Zu einem wirtschaftlichen Problem werden die Beschränkungen eines Bebauungsplanes, wenn der Käufer die konkrete Bebaubarkeit vor dem Kauf im Vertrauen auf die Aussagen des Verkäufers nicht ausreichend geprüft hat. Hier hilft oft ein Gewährleistungsanspruch nicht weiter, da die Aussage „das Grundstück sei bebaubar“ nichts darüber aussagt, wie es bebaubar ist.

Dennoch sollten Betroffene den Kopf nicht hängen lassen. Die Festsetzungen in einem Bebauungsplan können in vielen Fällen mit Erfolg angegriffen werden. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Bebauungsplan schon sehr alt ist und als überholt zu geltend hat. Und auch dann, wenn keine Aussichten auf ein erfolgreiches Vorgehen gegen den Bebauungsplan bestehen, bleibt immer noch der Weg, eine Befreiung vom Bebauungsplan zu beantragen. Eine Befreiung kann vor allem dann in Erwägung gezogen werden, wenn dies städtebaulich vertretbar ist und die Grundzüge der Planung nicht berührt werden. In der Praxis wird eine Befreiung immer häufiger erteilt. Schätzungen haben ergeben, dass bereits 30 % aller Eigenheime vom Bebauungsplan befreit wurden. Der Wunsch nach seinem eigenem Traumhaus muss also nicht zwangsläufig an den Festezungen des Bebauungsplanes scheitern.

Quelle:  Dr. Bauer & Partner Juni 2007